30.11 Osnabrück – Demonstration gegen die IMK!

Am kommenden Samstag, den 30.11.2013 findet in Osnabrück eine Demonstration gegen die Innenministerkonferenz (IMK) statt. Während der IMK treten die Köpfe der Innenministerien aller Bundesländer zusammen um gemeinsam, unter Ausschluss der Öffentlichkeit, über die sogenannte innere Sicherheit zu diskutieren und zu entscheiden. Dabei wird über die Ausweitung der Rechte von Bullen und Geheimdiensten, über Flüchtlings- und Einwanderungspolitik (besser gesagt Abschiebepolitik), sowie über die „Sicherheit“ beim Fußball diskutiert, um gemeinsam eine weitere Verschärfung der öffentlichen Überwachung zu erreichen und neue repressive Maßnahmen voranzutreiben.

Unter dem Motto: „Kein Frieden mit der IMK“ ruft ein autonomes und linksradikales Bündnis, das wir als Autonome Antifa Rheine unterstützen dazu auf, gemeinsam gegen die IMK zu demonstrieren und unsere Ablehnung und unseren Protest gegen weitere Überwachung, Repression und kapitalistische Ausbeutung zu zeigen. Antifaschistische Gruppen aus Osnabrück rufen gleichzeitig dazu auf einen entschlossenen antikapitalistischem Block bei der Demo zu bilden. Daneben wird es auch einen antirassistischem Block geben. Treffpunkt ist um 13:00 Uhr am Ledenhof in Osnabrück.