Münster 4. Juli – Demonstration „Polizeigewalt muss Konsequenzen haben!“

Nach Be­kannt­wer­den der er­neu­ten Ein­stel­lung des Ver­fah­rens gegen den Bullen, der am 3. März 2012 einen jun­gen De­mons­tran­ten schwer ver­letzt haben soll, ruft das „Kei­nen Meter“ -​ Bünd­nis zu einer De­mons­tra­ti­on am 4. Juli 2014 in Müns­ter auf. Das Motto der Demonstration: „Polizeigewalt muss Konsequenzen haben! So­li­da­ri­tät mit den Be­trof­fe­nen!“ .

„Uns em­pört die Dreis­tig­keit, mit sich der die Staats­an­walt­schaft über die Fest­stel­lung des Ober­lan­des­ge­rich­tes und der Öf­fent­lich­keit, dass hier der be­grün­de­te Ver­dacht der „Kör­per­ver­let­zung im Amt“ be­steht, hin­weg­setzt und den prü­geln­den Polizist schützt. Wir wis­sen aber auch, dass dies lei­der kein Ein­zel­fall ist!“

Hier findet ihr den ganzen Auf­ruf zur De­mons­tra­ti­on. Wir, die Autonome Antifa Rheine, unterstützen den Aufruf und rufen euch dazu auf, zahlreich zur Demonstration zu kommen!

Treffpunkt ist um 18 Uhr am Stadthaus 1 / Klemensstraße 1 !

Kurzberichte:

15.06.2014 – Dortmund
In der Nacht von Samstag zu Sonntag versuchten drei Nazis Einlass zur linken Kneipe „Hirsch-Q“ zu bekommen. Die Bewirtung verweigerte den Nazis den Eintritt und machte vom Hausrecht gebrauch. Daraufhin griffen die Nazis mehrere Personen, u.a. mit Pfefferspray, an und verletzten dabei mehrere Personen. Die Nazis griffen auch die hinzukommenden Bullen an und verletzten dabei einen Bullen.

Die drei Nazis bekamen schon kurz vorher im „Leeds Pub“ auf der Reinoldistraße aufgrund von „Nazipropaganda“ Platzverweise von den Bullen. Quelle

12.06.2014 – Münster
Die Staats­an­walt­schaft Müns­ter hat das Ver­fah­ren gegen den Bullen, der am 3. März 2012 einen jun­gen De­mons­tran­ten schwer ver­letzt hat, er­neut unter frag­wür­di­gen An­nah­men ein­ge­stellt. Dabei hatte das Ober­lan­des­ge­richt Hamm den vorherigen Be­scheid zur Ein­stel­lung der Er­mitt­lun­gen durch die Staats­an­walt auf­ge­ho­ben. Das antifaschistische Bünd­nis „Kei­nen Meter den Nazis“ be­zeich­net die er­neu­te Ein­stel­lung als zy­nisch und for­dert nun po­li­ti­sche Kon­se­quen­zen:

„Es ist an der Zeit, die rich­ti­gen Schlüs­se aus skan­da­lö­sen Vor­gän­gen wie am 3. März in Müns­ter zu zie­hen und end­lich wirk­sa­me Maß­nah­men zur Be­kämp­fung von Po­li­zei­ge­walt zu er­grei­fen.“

NO JUSTICE – NO PEACE – FIGHT THE POLICE!

10.06.2014 – Emsland
Antifaschist*innen veröffentlichen Jahresbericht 2013 über Naziaktivitäten im Emsland:

„Das Jahr 2014 ist zwar schon über fünf Monate alt, jedoch möchten wir trotzdem ein Blick auf das Jahr 2013 werfen, denn im Emsland und bei den emsländischen Nazis hat sich letztes Jahr einiges getan. Wir haben versucht eine Art Jahresrückblick für das Jahr 2013 über neonazistische Aktivitäten und deren Akteure zu erstellen und zu benennen. Dies ist lediglich ein Versuch und wir erheben keinerlei Anspruch auf Vollständigkeit.“

Hier könnt ihr den ganzen Artikel lesen.

10.06.2014 – Osnabrück
Wieder einmal konn­te eine Ab­schie­bung eines Men­schen in Osnabrück nach Un­garn ver­hin­dert wer­den. Seit ca. drei Mo­na­ten will die Stadt Os­na­brück 80 ge­flüch­te­te Men­schen auf Grund­la­ge des Du­blin III Ab­kom­mens ab­schie­ben. Dagegen rufen antirassistische und antifaschistische Gruppen zum Widerstand auf!

Wir wer­den wei­ter­hin für die Le­bens­be­dinun­gen und Rech­te der Ge­flüch­te­ten ein­tre­ten und für ein Blei­berecht kämp­fen; denn es bleibt hoff­nungs­los dar­auf zu war­ten, dass der Staat und seine Na­tio­nen ein­fach ab­ge­schafft wer­den. Geht auf die Stra­ße und mischt euch ein! Mehr Informationen findet ihr bei der JAKO.

Dresden: Bericht zur Nazidemonstration

Ungefähr 500 Nazis demonstrierten am Samstag (7. Juni 2014), an dem von ihnen ausgerufenen „Tag der deutschen Zukunft“ durch die Dresdener Stadtteile Pieschen, Leipziger Vorstadt und Neustadt. Durch mehr als 1000 Gegendemonstrant*innen die sich an verschiedenen Orten in Pieschen versammelt hatten, wurden die Nazis von den Bullen in Richtung Trachau umgeleitet. Damit bekamen die Nazis eine deutlich unattraktivere Route. Einige bekannte Nazis aus NRW (u.a.: Dortmund) und aus Niedersachsen nahmen daran teil.

Trotz dass die Nazis auf eine schlechtere Route ausweichen mussten und weniger Nazis als in den letzten Jahren an der Demonstration teilnahmen, sehen wir den Tag aus antifaschistischer Sicht als nicht gerade erfolgreich an. Die Bullen konnten trotz wenig Personal (2000 Cops) und teilweiser Planlosigkeit die Nazis gut von antifaschistischen Protesten abschirmen und ermöglichten den Nazis so einen relativ störungsfreien Aufmarsch. Schon sehr zeitig kesselten die Bullen in der Robert-Matzke-Straße, die direkt an der geplanten Naziroute lag mindestens 150 Antifaschist*innen für mehrere Stunden ein und durchsuchten später alle. Die fehlende Rechtsgrundlage interessierte den Einsatzleiter der Bullen (aus Osnabrück!) natürlich nicht. Dabei sprachen die Bullen zahlreiche Platzverweise für den gesamten nördlichen Bereich der Stadt aus. Unterstützung bekamen die Osnabrücker Bullen durch vermummte BeDo-Einheiten (Beweissicherung und Dokumentation-Einheiten, ähnlich der BFE) aus Sachsen-Anhalt. Auch in anderen Teilen Dresdens ging nicht viel – es fehlte an entschlossenen Antifaschist*innen, es gab wenig konkrete Informationen für Auswärtige und die enorme Hitze sorgte für eine hohe Konsumhaltung unter den Gegendemonstrant*innen. Hier findet ihr Berichte (Nr.1, Nr.2 und Nr.3) und Fotos (Nr.1, Nr.2, Nr.3, Nr.4 und Nr.5) über den Tag. Dennoch werden wir zum nächsten „Tag der deutschen Zukunft“ 2015, der laut Nazis dann in Neuruppin (Brandenburg) stattfinden soll, wieder da sein und mit allen Mitteln versuchen zu verhindern, dass dieser rassistische Aufmarsch stattfinden kann! Fuck you Nazis! Fuck you Cops!

Dresden 7. Juni: letzte Informationen zum Naziaufmarsch

Am Samstag, den 07. Juni, planen Nazis unter dem Motto „Tag der deutschen Zukunft – Unser Signal gegen Überfremdung“ eine bundesweit mobilisierte Großdemonstration in Dresden. Erwartet werden bis zu 1000 Nazis aus dem gesamten Bundesgebiet. Wir können den Verlauf des Tages natürlich nicht vorhersagen, aber unsere Absicht ist klar: Naziaufmärsche müssen verhindert | blockiert | sabotiert werden!

Bei der antifaschistischen Bündnisseite findet ihr die letzten Neuigkeiten, Anfahrtstipps, Aktionskarten, Ticker und EA-Nummern! ALLE NACH DRESDEN!

Dortmund: Naziangriff am Wahlabend

Mehr als 20 Nazis der Partei „Die Rechte“ versuchten am Wahlabend (25.05.2014) die Veranstaltung zur Wahlauszählung im Dortmunder Rathaus zu stürmen. Gegen 22:30 sammelten sich die Nazis auf dem Friedensplatz und versuchten ins Rathaus zu gelangen, dabei gröhlten sie die Parole „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“. Als sich ihnen ein Teil der Anwesenden in den Weg stellte, griffen die Nazis mit Pfefferspray an und bewarfen die Teilnehmer*innen der Wahlauszählung mit Flaschen. Mehrere Menschen erlitten Platzwunden, Augen- und Atemwegsreizungen durch Pfefferspray und eine Person erlitt durch eine gesplitterte Flasche Schnittwunden.

Hier einige Namen der beteiligten Nazis: Dietrich Surmann, Siegfried Borchardt, Alexander Deptolla, Mathias Deyda, Matthias Kalfak, Ingo Aßmann, Christoph Drewer, Lukas Bals, Christian Meier, Dennis Giemsch, Michael Brück, Martin Penic, Patrick Brdonkalla, Timo Ewers und Bastian Burchert.

Das der Angiff geplant war zeigt ein Bild mit eindeutiger Aussage, das die Nazipartei „Die Rechte“ kurz vor dem versuchten Sturm des Rathauses veröffentlichte. Das Bild zeigt den stadtbekannten Schläger und Spitzenkandidat Siegfried Borchardt, der in die Kamera schlägt. Unterlegt ist das Bild mit dem Satz:“Mit einem Schlag ins Rathaus“. Die Bullen trafen mit der üblichen Verspätung ein, nahmen nicht mal alle Personalien der Nazis auf sondern begleiteten die Nazis nach Hause. Die Bullen versuchen jetzt den Überfall als eine Auseinandersetzung zwischen „Extremisten“ zu verharmlosen. Hier findet ihr die Pressemitteilung von BlockaDo, zwei Artikel von der Autonomen Antifa 170 Nr.1 + Nr.2 und einen kritischen Artikel vom Strassenmagazin Bodo. Einen guten Überblick über die Nazis in Dortmund gibt es als PDF hier.

Wir solidarisieren uns mit allen Verletzten und wünschen gute Besserung! Nazis bekämpfen – mit allen Mitteln und auf allen Ebenen!

Kurzberichte:

16.05.2014 – Osnabrück
In Osnabrück konnte wieder einmal eine Abschiebung verhindert werden. Rund 70 Unterstützer*innen blockierten um acht Uhr morgens die Eingänge der Flüchtlingsunterkunft, so das die Bullen und die Ausländerbehörde nach kurzem Erscheinen erfolglos wieder wegfuhren. Bleibt abzuwarten ob die Bullen beim nächsten Mal auch so defensiv sein werden. Also schafft Öf­fent­lich­keit, un­ter­stützt die Ge­flüch­te­ten, zeigt So­li­da­ri­tät und verhindet die Ab­schie­bun­gen!

14.05.2014 – Münster
Gleich zwei rechtsradikale Personen aus Münster kan­di­die­ren bei der Kom­mu­nal­wahl für die Alternative für Deutschland (AfD):

Phil­ipp Döbbe
Philipp Döbbe be­tä­tig­te sich in Müns­ter für die lo­ka­le Grup­pe des ras­sis­ti­schen Blogs “Po­li­ti­cal­ly In­cor­rect” (PI News), beteiligt sich an Aufmärschen von fundamentalistischen Christen und versuchte in der Vergangenheit antifaschistische Veranstaltungen zu stören. Hier findet ihr weitere Informationen über ihn.

Rein­hard Rupsch
Rupsch, kann auf eine lange po­li­ti­sche Kar­rie­re bei den rechts­ra­di­ka­len “Re­pu­bli­ka­nern” (REP) zu­rück­bli­cken. Bis 2004 war er deren stell­ver­tre­ten­der Lan­des­vor­sit­zen­der für NRW. Bei der Eu­ro­pa­wahl 2004 kan­di­dier­te er auf Lis­ten­platz 6 der REP. In den Jahren 2002 und 2003 nahm Rupsch am neo­na­zis­ti­schen “Trau­er­marsch” in Dres­den teil und hielt dort auch eine Rede.

Hier der ganze Bericht.

10.05.2014 – Münster
Die Rechtspopulisten der „Alternative für Deutschland (AfD)“ führten in Münster einen Infostand durch. Dabei bedrohten die von der AfD mitgebrachten „Ordner“ mehrere Antifaschist*innen. Zwei bekannte Nazis aus Münster (u.a.: To­bi­as Hart­mann) mischten auch dabei mit. Auch Journalist*innen wurden bei ihrer Pressarbeit behindert und bedroht. Mehr­fach sind Personen von der AfD in den ver­gan­ge­nen Wo­chen ge­walt­tä­tig gegen Kri­ti­ke­r*in­nen oder Jour­na­lis­t*in­nen vor­ge­gan­gen. In Bo­chum be­droh­te ein AfD-​Wahl­kämp­fer einen Kri­ti­ker mit einer Schreck­schuss­waf­fe, in Bre­men wurde die be­kann­te Fach­jour­na­lis­tin An­drea Röpke mit Ge­walt von einer Wahl­kampf­ver­samm­lung ge­schmis­sen. Hier findet den ganzen Bericht .

links: Nazi Tobias Hartmann mit AfD-Schlägertruppe

09.05.2014 – Wien/Österreich
Seit nunmehr 109 Tagen sitzt Josef, ein Student aus Jena, in Österreich in Haft. Auch der Haftprüfungstermin vom 09.05.2014 sorgte nicht für seine Freilassung. Hintergrund: Josef sitzt nun mehr als 100 Tagen in Wien in Untersuchungshaft, nachdem er mit mehreren tausend Menschen gemeinsam gegen den Wiener Akademiker-Ball (24.01.2014) protestiert hatte. Der Vorwurf Josef habe in Wien schwere Sachbeschädigungen und Landfriedensbruch in Rädelsführerschaft begangen und zudem noch versucht Bullen zu verletzen, stützt sich maßgeblich auf die Aussage eines Zivilbullen, der Josef bei alledem beobachtet haben will. Weitere Informationen findet ihr bei der Soligruppe. Freiheit für Josef! No Justice – No Peace!

01.05.2014 – Dortmund
Um die 400 Nazis nahmen an einer Demonstration der Nazipartei „die Rechte“ in Dortmund teil. Durch antifaschistische Blockaden konnten die Nazis erst mit über 2 stündiger Verspätung starten. Vielfach gelang es Protestierenden, Blockadepunkte entlang der Naziroute zu etablieren und ihren Unmut über den Naziaufmarsch dadurch sichtbar zu machen. Die Nazis konnten zwar marschieren, auf ihrer Route begegnete ihnen aber ständig lautstarker wie sichtbarer Protest, an einer Stelle wurden die Nazis noch mit zahlreichen fliegenden Eiern begrüßt. Hier das Fazit des Blockadebündnisses, desweiteren ein guter, kritischer Bericht auf Ruhrbarone. Beim linken Fotoalbum gibt es Fotos der Nazis.

29.04.2014 – Kärrtorp/Schweden
Nachdem Angriff von 30 Nazis mit Knüppeln, Messern und Flaschen auf eine antirassistische Demonstration am 15.12.2013 in Kärrtorp, ein Vorort von Stockholm, wurde der Antifa Joel verhaftet. Joel hatte mit anderen Antifaschist*innen die Demo verteidigt, siehe Kurzberichte. Die Staatsanwaltschaft wirft Joel versuchten Mord vor und plädiert auf eine Freiheitsstrafe von 7 Jahren. Am 29.04.2014 wurde Joel jetzt zu 6 Jahren und 6 Monaten Knast verurteilt! Weitere Informationen findet ihr hier oder bei der Soligruppe.

Freiheit für Joel! Free Joel! Antifaschistische Selbstverteidigung ist nicht kriminell – sondern notwendig!

Neuigkeiten zur Antifakneipe „Pien Kabache“

Unser mo­nat­li­cher Knei­pen­abend „Pien Ka­ba­che“ startet wieder am 11. Juli 2014 um 20 Uhr. Wir haben eine kleine Pause eingelegt und werden jetzt re­gel­mä­ßig, ab Juli die Ba­ra­cke Münster (Scharn­horst­stra­ße 100) dafür nutzen. Jeden zweiten Freitag im Monat können wir euch endlich ausreichend Platz und eine angenehme Location bieten! Freut euch schon mal auf ei­ni­ge „Spe­cials“, unser Motto: „Mehr Punk und Bier als Jazz und Adorno“. Natürlich sind unsere Freund*innen aus der Antifaschistischen Linken Münster und der Autonomen Antifa Ems­det­ten mit am Start.

Also: Ab­war­ten bis zum 11. Juli und es dann wie­der rich­tig kra­chen las­sen!

Hintergrundinformationen zur Nazipartei „Die Rechte“

Seit gut zwei Jah­ren exis­tiert mit „Die Rech­te“ eine wei­te­re neo­na­zis­ti­sche Par­tei, die sich in Kon­kur­renz zur NPD or­ga­ni­siert und sich zum Sam­mel­be­cken ver­bo­te­ner oder auf­ge­lös­ter „Ka­me­rad­schaf­ten“ ent­wi­ckelt hat. Als „Al­ter­na­ti­ve“ zur NPD konn­te sich „Die Rech­te“ aber noch nicht durch­set­zen. Der Auf­bau von Par­tei­struk­tu­ren ver­läuft schlep­pend und jüngst schei­ter­te die Teil­nah­me an den Eu­ro­pa­wah­len an feh­len­den Un­ter­stüt­zungs­un­ter­schrif­ten. In NRW ver­sucht sich „Die Rech­te“ nun in ein­zel­nen Städ­ten an einer Kan­di­da­tur zu den Kom­mu­nal­wah­len im Mai.

Den ganzen Bericht findet ihr auf der Seite der Antifaschistischen Linken Münster

UPDATE: 1. Mai Dortmund – Naziaufmarsch blockieren!

In Dortmund wollen erneut Neonazis am 1. Mai aufmarschieren und den traditionellen Arbeiter*innenkampftag in einen „Tag der nationalen Arbeit“ umdeuten. Wie im letzten Jahr wird der Aufmarsch von der Partei „Die Rechte“ organisiert, die die Nachfolgeschaft der verbotenen Kameradschaft „Nationaler Widerstand Dortmund“ angetreten hat. Der Dortmunder Polizeipräsident hatte den Naziaufmarsch zwar verboten, aber wie zu erwarten war, hob das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen das Verbot des Naziaufmarsches wieder auf. Das Dortmunder Bündnis BlockaDO mobilisiert dagegen zu Protestaktionen und will mit Blockaden den Naziaufmarsch stoppen. Im Bünd­nis haben sich „Dort­mund stellt sich quer“, „Dort­mund Na­zi­frei“ und au­to­no­me An­ti­fa-​Grup­pen zu­sam­men­ge­schlos­sen und haben sich den folgenden Aktionskonsens gegeben:

„Wir sind ein breites Netzwerk aus unterschiedlichen Spektren, die gemeinsam und solidarisch handeln. Wir sind entschlossen, Naziaufmärsche mit Blockaden zu verhindern. Unsere Blockaden sind Menschenblockaden, bei denen alle mitmachen können. Unsere Blockaden sind ein gerechtfertigtes Mittel des passiven Widerstands und des zivilen Ungehorsams. Die Vielfalt unserer Partner*innen ist unsere Stärke.“

In Münster gab es eine Mobiaktion gegen den Naziaufmarsch in Dortmund. Es wurden mehrere Tapeten in der Stadt verklebt. Einen Bericht dazu gibt es auf Linksunten.indymedia.
Der Zugtreffpunkt in Münster, ist um 8 Uhr, auf Gleis 3 im Haupt­bahn­hof. Ab­fahrt ist um 8:10 Uhr! Aus Rheine fährt um 7.17 Uhr, auf Gleis 5, ein Zug nach Münster. Fahrt mit uns gemeinsam nach Dortmund!

Konzertbericht 17. April

Das von uns veranstaltete Antifasoli-Konzert am 17. April war ein voller Erfolg. Nach 160 Besucher*innen mussten wir SOLD OUT melden. Wir danken allen Bands, Besucher*innen, fleißigen Spender*innen und der Baracke für diesen schönen Abend!

Als erste Band spielten die neuen Münsteraner Punks von OERK ihren schnellen Hardcorepunk mit leichten Geballerausflügen, sehr sympathisch auch die Ansagen für den Wagenplatz Münster und gegen die Repression in Hamburg. NOTIONS, ebenfalls sehr neu, kamen im Anschluss mit etwas modernerem Hardcore genauso gut an. Die dritte Band des Abends: THE BLOODTYPES aus Portland brachten tanzbaren Wavepunk im Stil der leider verblichenen Epoxies nach Münster. Neben cooler Musik und humoristischen Ansagen der Sängerin gab es danach noch eine Solifotoaktion für den von Abschiebung bedrohten Emsdettener Barkhindo Diallo. Den Abschluss machten SVFFER, die an diesem Abend ihre Releaseshow für ihre neue LP und ihren Tourstart feierten. Die Band rief auch dazu auf, sich an den Protesten gegen den Naziaufmarsch am 1. Mai in Dortmund zu beteiligen. Beim Publikum kam der heftige Mix aus Hardcore/Metal und Grind sehr gut an, so dass der ganze Laden moshte und tanzte! Danach wurde noch mit Punk, Antifarap und Cocktails bis in die frühen Morgenstunden gefeiert.

Alle Gewinne des Abend fließen in Anwaltskosten aufgrund der Repression gegen die Rote-Florademonstration am 21.12.13 in Hamburg!