Bericht: Pro Nrw in Hamm und MS

Hamm-Heessen

Am 2. Mai führte die Wahlkampftour der rechtspopulistischen Partei „proNRW“ zur diesjährigen Landtagswahl nach Hamm. Nur wenige Meter von der Yunus-Emre-Moschee in Hamm-Heessen entfernt versuchten diese ihre rassistische, rechtsradikale und islamophobe Propaganda zu verbreiten. Die IG BCE Heessen, der haekelclub 590, der Knappenverein Heessen, die Heessen SPD sowie Bündnis90/Die Grünen Heessen riefen vor diesem Hintergrund zur Demonstration gegen proNRW auf. Die Gegendemonstration, die laut Veranstalter*innen ca. 150-200 Teilnehmer*innen hatte, zog gegen ca. 16:30 Uhr lautstark in Richtung der Yunus-Emre-Moschee, wo sie mit lautstarkem Beifall von den bereits anwesenden Gegendemonstrant*innen begrüßt wurde. Mit lauten Gesängen, Musik und wüsten Beschimpfungen durch Anwohner*innen, der Moscheegemeinde und Gegendemonstrant*innen wurde die rassistische Hetze der acht anwesenden Personen von proNRW, welche mit zwei Deutschlandfahnen und einer islamfeindlichen Karikatur ausgestattet waren, gezielt gestört, wenn auch nicht verhindert. Auffällig war neben dem recht hohen Bullenaufgebot, die Anwesenheit mehrerer Zivibullen aus Hamm, Dortmund und Unna, wobei letztere noch einen proNRWler mit ihrem Auto zum Bahnhof chauffierten. Einen Bericht der Antifa Hamm findet ihr hier.

Münster

Am 07. Mai führte ebendiese Wahlkampftour die Rechtspopulist*innen nach Münster. Um ca. 14 Uhr fanden sich die kläglichen 11 Personen der selbst ernannten “ Bürgerbewegung “ auf der Hansestraße in Höhe der Baitul-Momin-Moschee ein. Anders als in vielen anderen Städten (proNRW tourt seit über einer Woche durch das Land) konnten sich die Rassist*innen direkt vor der Moschee versammeln. Einzig und allein ein Parkplatz eines ansässigen Autohändlers trennte die Rassist*innen von der Moschee. Der Autohändler beteiligte sich auf seine Art und Weise an den Protesten, in dem er die Hupen mehrerer Autos anstellte. An der Kundgebung, die u.a von dem Bündnis „ Kein Meter “ organisiert wurde, nahmen etwa 80-90 Antifaschist*innen teil, die lautstark und kreativ gegen“ proNRW “ demonstrierten. Von der Hansestraße näherte sich eine weitere Gruppe Antifaschist*innen, die sich durch das maßlos überzogene Auftreten der Bullen zurückziehen mussten und auf das Feld auswichen. Dort gelangten die ca. 30-40 Personen in Rufweite und protestierten lautstark gegen die Veranstaltung von “ proNRW „. Ein näheres Herankommen an die Rassist*innen war nicht möglich, da die Pferdestaffel der Bullen den Weg versperrte. Wenig später untersagte die Polizei den Rechtspopulist*innen die Benutzung ihrer Lautsprecheranlage, worauf sie ihre rassistische, islamophobe und antisemitische Hetze durch ein Megafon gröhlten. Ebenfalls wurden die stark umstrittenen, islamfeindlichen Karikaturen gezeigt. Als der Bulli von “ proNRW “ um ca. 15.30 Uhr zurückfuhr, wurde es für die Bullen noch einmal unübersichtlich als einige Antifaschist*innen den Bulli umringten und es zu einem kleinen Handgemenge kam. Gegen eine Person wurde ein Strafverfahren wegen Sachbeschädigung eingeleitet.

Weitere Infos zu diesen Berichten und zu der Wahlkampftour von proNRW findet ihr auf der folgenden Seite: „Kampagne Contra geben!“

Bericht: 1.Mai Bonn

Wie in vielen anderen Städten in der Bundesrepublik demonstrierten auch in Bonn am 1.Mai Nazis. Die Nazidemonstration sollte zuerst in Dortmund stattfinden, wurde dann aber abgesagt um auf Bonn auszuweichen. Dafür das es der zentrale Aufmarsch der Nazis werden sollte, waren nur ca. 200 Nazis (vorallem aus Unna/Hamm und einige bekannte Arschlöcher aus Münster) vor Ort und wurden von mehreren tausend Gegendemonstrant*innen empfangen. Die Bullen konnten die nur 1500 Meter lange Route der Nazis ohne große Schwierigkeiten komplett absperren und verhinderten somit jeden direkten Protest, jedoch wurde den Nazis lautstark verbal entgegen getreten und zahlreiche Plakate, Transparente und Aufkleber entlang der Naziroute verdeutlichten dies. Die Bullen verletzten wie immer mehrere Menschen durch unnötigen Pfeffersprayeinsatz und ließen dafür ca. 100 Nazis nach Köln fahren, die dort direkt am Bahnhof Personen angriffen and dann unbehelligt nach Wuppertal weiter fuhren um dort „spontan“ zu demonstrieren. Leider gelang es nicht rechtzeitig nach Köln zu kommen, dort angekommen waren die Nazis längst weiter gefahren.

Einen Bericht über den Tag findet ihr: hier.

Kurzberichte

13.04.2012 – Hopsten:
In der Nacht vom 13. auf den 14. April kam es durch mehrere Jugendlichen zu einen Brandanschlag auf ein Wohnhaus mit überwiegend vermeintlichen nicht-deutschen Bewohner*innen. Die Jugendlichen wurden von der Polizei gefasst und äußerten unter anderem das in einem Ort wie Hopsten Ausländer nichts zu suchen hätten. Die Bewohner konnten den Brandsatz rechtzeitig löschen und wurden glücklicherweise nicht verletzt. Infos: Antifa Netzwerk MS/OS-land

01.04.2012 – Dortmund:
Auch in diesem Jahr gab es wieder eine Demonstration gegen rechte Gewalt in Dortmund. Dieses Jahr zog die Demonstration durch Dortmund-Dorstfeld, in dem einige der aktiven Nazikader der Stadt wohnen. Mehrere Hundert Antifaschist*innen informierten durch Lautsprecherdurchsagen, Redebeiträgen und Parolen die lokale Bevölkerung über die Dortmunder Naziaktivitäten. Die Bullen lieferten die üblichen Schikanen gegenüber der Demonstration, wie Aufhalten der Demonstration wegen angeblicher Vermummung und Kleben von Aufklebern. Vermummte Nazis konnten jedoch ohne Probleme durch die Bullen die Demonstration am Ort ihrer Abschlußkundgebung abfotografieren. Gleichzeitig lief der Mietvertrag der Nazis für ihr selbsternanntes „Nationales Zentrum“ aus. Die Bullen drohten eine Räumung an, woraufhin die Nazis das Haus freiwillig verließen und eine Demonstration durch die Stadt durchführten. Leider konnte diese nicht verhindert werden, jedoch gab es zahlreiche Protestaktionen. Einen Bericht findet ihr bei der Antifa Union Dortmund

30.03. – 04.04.2012 – Emsdetten:
In Emsdetten kam es zu mehreren Naziaktivitäten: Zum einen hat die NPD ihren Wahlkampf am 04.04 gestartet und sammelt Unterschriften für die Landtagswahl. Zudem gab es zwei Naziübergriffe am 30.03 sowie am 03.04.: Ein Passant wurde angegriffen nachdem dieser einen Nazi darauf aufmerksam gemacht hatte, dass das Beschädigen und Zerstören von Wahlplakaten eine Straftat sei. Die gleiche Person fiel in der ganzen Gegend durch Beschädigung von Wahlplakaten auf. Auch am 30.3. kam es zu einem Vorfall in der Innenstadt, dort wurde ein Jugendlicher von einem Nazi mit seinem Hund bedroht. Dieser Nazi fiel in Vergangenheit schon durch einen Übergriff am Rosenmontagszug und andere Bedrohungen und Gewalttätigkeiten auf. Infos findet ihr bei der Autonome Antifa Emsdetten

28. März – Dortmund:
Am Todestag von Thomas „Schmuddel“ Schulz kam es am Rande einer Gedenkkundgebung zu einem Polizeiübergriff. Die Bullen verwehrten mehreren Bekannten von Thomas Schulz den Zutritt zu der U-Bahnhaltestelle. Nach einigen Wortgefechten griffen die Bullen einige Personen an und rissen eine Person zu Boden um diese festzunehmen, nachdem ein Freund dem Betroffenen zu Hilfe kommen wollte, wurde er ebenfalls angegriffen, zu Boden gebracht und wurde ebenfalls festgenommen. Auf dem Video kann man deutlich die Situation sehen. Die AID hat einen ausführlicheren Bericht und einen Nachtrag dazu.

24. März- Lingen:
Am Abend des 24. März 2012 kam es in Lingen zu einem gewalttätigen Übergriff von NPD-Mitgliedern auf einen Punk. Nach einer verbalen Auseinandersetzung griffen Roland Schreiber (der erste Vorsitzende des NPD Unterbezirks Emsland/Grafschaft Bentheim) und eine weiterere Person den Punk an und schlugen mehrmals mit einem Kantholz auf die am Boden liegende Person ein. Weitere Infos findet ihr hier.

Literaturempfehlung:

Hiermit wollen wir euch auf das relativ neue Buch: „Antifa – Geschichte und Organisierung“ aufmerksam machen. Auf 180 Seiten wird ein kurzer Rückblick auf die Geschichte und Wurzeln der deutschen Antifabewegung gegeben, sowie aktuelle Strömungen der Antifa vorgestellt und Gemeinsamkeiten bzw. Unterschiede benannt. Mit verständlicher Sprache und gut recherchierten Berichten bietet das Buch einen guten Einstieg über das „Konzept“ Antifa und gehört damit zum Standard für junge Antifaschist*innen. Hier der Klappentext:

„Antifaschismus ist eines der zentralen Aktionsfelder der radikalen Linken in Deutschland: In fast jeder Stadt existieren Antifa-Gruppen, viele Jugendliche kommen durch sie zu linksradikaler Politik und immer wieder machen militante Aktionen gegen Nazis und ihre Aufmärsche von sich reden.
Doch was zeichnet diesen autonomen Antifaschismus aus? Wo liegen seine historischen Wurzeln und theoretischen Bezugspunkte? Die Endphase der Weimarer Republik, in der die historische Antifaschistische Aktion entstand, ist mit den heutigen gesellschaftlichen Bedingungen nicht vergleichbar. Dazwischen liegt der historische Bruch von Nationalsozialismus und Shoah. Auch die Entwicklungen in der BRD und dem wiedervereinigten Deutschland schufen neue Bedigungen, denen sich revolutionäre AntifaschistInnen stellen mussten. Verbindend ist jedoch die in Max Horkheimers Diktum ‚Wer aber vom Kapitalismus nicht reden will, sollte auch vom Faschismus schweigen‘ formulierte Perspektive auf die Überwindung der bestehenden Herrschaftverhältnisse.
Gegenstand dieses Buches sind die Entwicklungen und Brüche in Theorie, Organisierung und Praxis eines ‚revolutionären Antifaschismus‘, der bis heute in zahlreichen Antifa-Gruppen bundesweit in unterschiedlichen Formen Ausdruck.“

Erschienen ist das Buch bei Theorie.org / ISBN 3-89657-665-8 und kostet 10,00 Euro

Kurzberichte

11. April – Emsdetten:
Am 11. April findet in Emsdetten zum ersten Mal ein offenes antirassistisches Treffen statt. Es soll ein Treffen werden für alle die sich zum Thema Antifaschismus, -rassismus, -sexismus … engagieren wollen. Die Veranstaltung wird um 19:00 Uhr in dem Jugendzentrum Koje starten und voraussichtlich bis 21:30 laufen. Menschen die dem rechten Spektrum zu zuordnen sind, wird kein Einlass gewährt. Weitere Infos findet ihr hier.

13. März – Rheinland:
Die Staatsanwaltschaft Koblenz hat eine Razzia wegen „Bildung bzw. der Unterstützung einer kriminellen Vereinigung“ gegen Neonazis aus dem Rheinland veranlasst. 24 Neonazis wurden in Haft genommen, darunter auch Paul Breuer (Köln) und Sven Skoda (Düsseldorf), die am 3. März in Münster sprachen. Erstmals wird eine auch in Nordrhein-Westfalen aktive neonazistische Kameradschaft von den Ermittlungsbehörden als „kriminelle Vereinigung“ bewertet. Die ALM hat einen ausführlicheren Bericht dazu.

10. März – Münster:
Die jährliche Demonstration unter dem Motto „1000 Kreu­ze für das Leben“ von christ­lich-​fun­da­men­ta­lis­ti­schen Ab­trei­bungs­geg­ner_in­nen wurde erneut durch kreative Proteste begleitet. Die Polizei in Münster ging schon wie am 3. März unnötig aggressiv gegen die Gegendemonstration vor. Weitere Infos und einen ausführlicheren Bericht findet ihr bei „Gegen 1000 Kreuze“ und der ALM .

11. Februar – Lingen:
Seit Februar gibt es in Lingen die Kampagne „Keinen Platz für Nazis“. Sie veröffentlicht aktuelle Berichte aus der Region Lingen und es wurden schon verschiedene Aktionen durchgeführt. Die Homepage findet ihr unter : „Keinen Platz für Nazis“ Kampagne – Lingen

Bericht: Demo gegen Cops in Dortmund

Am gestrigen Samstag (17. März) demonstrierten mehrere hundert Menschen unter dem Motto: „Wir können auch anders – Widerstand gegen Cops, Staat und Repression“ in Dortmund. Zur Demonstration rief die antifaschistische Jugend Dortmund auf. Durch die üblichen Schikanen der Bullen ging es mit reichlich Verspätung dann kurz nach 18 Uhr lautstark los. Es wurden immer wieder Parolen wie „No Justice, No Peace – fight the Police“, „Nazis morden, der Staat schiebt ab – das ist das selbe Rassistenpack“ gerufen oder Lieder gegen die Bullen gesungen. In den zahlreichen Redebeiträgen wurde sich mit der strukturellen Gewalt des Staates auseinander gesetzt und an die zahlreichen Opfer von Polizeigewalt (u.a. auch bei der Nazidemo in Münster) erinnert, sowie der unkontrollierte und großzügige Einsatz von Pfefferspray durch die Bullen im Alltag oder auf Demonstrationen kritisiert. Vom Hauptbahnhof zog die Demo über die Kampstraße zum Polizeipräsidium um dort die Abschlusskundgebung zu halten.

Rückblick Nazidemo Münster

Am Samstag demonstrierten ca. 300 Nazis im Rumphorstviertel in Münster. Nur durch ein riesiges Bullenaufgebot mit mehreren hundert Bullen, 2 Wasserwerfern, 2 Hubschraubern, Räumpanzer, Pferde- und Hundestaffel konnte die Demonstration der Nazis durchgesetzt werden. Auffällig waren auch die vielen Zivibullen mit ihren Bauchtaschen und Hooliganlook. Leider waren fast alle Blockadeversuche erfolglos, dennoch wurde die Nazidemonstration durch lautstarken Protest der Anwohner*innen und Gegendemonstrant*innen, kleinere Blockadeversuche, verschiedenen Plakaten und Transparenten und durch jede Menge Krach begleitet. Wie leider üblich verletzten die Bullen mehrere Personen durch Knüppelschläge und Pfefferspray, eine Person wurde dabei so schwer verletzt das sie mit Verdacht auf ein Schädel-Hirn-Trauma auf die Intensivstation eingeliefert werden musste. Schon am Vorabend schikanierten die Bullen die Anwohner*innen im Rumphorstviertel mit großflächigen Absperrungen und anderen Einschränkungen. Der Auftritt des Bullenpräsidenten auf der DGB-Kundgebung und später in den Medien wirkt da wie der blanke Hohn. Das „Kein-Meter“ Bündnis veröffentlichte eine Stellungnahme über den Tag. Einen guten Überblick über die Nazidemo findet ihr hier. Ebenfalls eine Stellungnahme veröffentlichte Ingrid Remmers(MdB), die trotz Immunität in ihrer Funktion als parlamentarische Beobachterin festgenommen wurde.

Am Vorabend zogen über 300 Antifaschist*innen unter dem Motto „Keine Homezone für Nazis“ durch Hamm um gegen die örtliche Kameradschaft zu demonstrieren und auf die große Rolle hinzuweisen, die sie bei der Durchführung und Unterstützung der Nazidemo spielte.

Mobiaktion in Rheine

Mobilisierung gegen den Naziaufmarsch in Münster:

Neben zahlreichen Mobilisierungsplakaten und Aufklebern die seit einigen Tagen in der Innenstadt kleben, tauchten jetzt an mehreren Brücken in Rheine Transparente gegen den Naziaufmarsch am 3. März in Münster auf. Desweiteren gab es am Donnerstag den 23.02.2012 eine gut besuchte Informationsveranstaltung von „Rheine stellt sich Quer“.

Zahlreiche Mobiaktionen gab es natürlich auch in Münster, wo neben Plakaten, Transparenten, jede menge Graffitis gesprüht wurden.

Zudem wurden in Münster mehrere Informationsveranstaltungen, sowie Anwohnertreffen veranstaltet. Die Anwohner des Rumphorst-Viertels wollen sich gegen den Naziaufmarsch als auch den restriktiven Sperrankündigungen der Bullen wehren. Zeitgleich berichtete der „Störungsmelder“ von Zeit-Online über Achim Kemper, einen der Organisatoren der Nazidemo.

Nazischmierereien in Rheine

In der Nacht vom 18. zum 19. Februar wurden verschiedene Nazigraffitis in der Innenstadt gesprüht. Neben verschiedenen falschgeschriebenen Naziparolen und White-Powerzeichen sprühten der / die Täter auch mit Hilfe von Schablonen Motive mit: „Nationaler Sozialismus Jetzt“ an verschiedene Wände in der Humboldtstraße, Emsstraße, Butterstraße, Rosenstraße, Lingener Straße und Münsterstraße. Eine der Parolen bezog sich auf die kommende Nazidemonstration am 3. März in Münster. Außerdem verklebten die Nazis zahlreiche Aufkleber, die aber mittlerweile alle wieder entfernt wurden. Die Lokalpresse berichtete, das der Staatsschutz die Ermittlungen aufgenommen hat.

Kurzberichte:

11. Februar – Soest:
Ca. 100 Nazis demonstrierten in Soest. Als Anlass nahmen die Nazis wie auch im letzten Jahr, den gewaltsamen Tod eines Jugendlichen vom Möhnesee. Anmelder war mal wieder der Hammer Nazi Sascha Krolzig. Mehrere hundert Personen protestierten gegen die rassistischen Arschlöcher. Weiter Infos und Bilder findet ihr im Linksunten – Indymediabericht.

09. Februar – Münster:
In den vergangenen Tagen gab es eine Outingaktion gegen die Nazis in Münster. Viele Plakate mit den Gesichtern der ‘‘Nationalen Sozialisten Münster‘‘ (NaSoMS) und ihres politischen Umfelds wurden in der Münsteraner Innenstadt sowie in verschiedenen Vororten plakatiert. Quelle

04. Februar – Aachen:
Rund 400 Personen demonstrierten gegen die in der Region zunehmend militant agierende Neonazi-Szene und die „Kameradschaft Aachener Land“. Die fast ausschließlich aus autonomen und antifaschist*innen bestehendende Demo zog nach einigen Schikanen der Bullen lautstark durch die Innenstadt um Stellung gegen neofaschistische Gewalt zu beziehen. Leider kam es am Ende der Demo vor dem AZ noch zu unnötigen Auseinandersetzungen mit den Bullen, die versuchten Transparente zu entreißen. Nach einzelnen Flaschen- und Böllerwürfen nutzten die Bullen dann die Situation um in das AZ einzudringen. Dies schafften die Cops zum Glück nicht, verletzten dafür umso mehr Personen. Das AZ Aachen veröffentlichte hierzu eine Stellungnahme, einen Bericht über die Demo findet ihr hier.

13. November – Münster:
Auf die Kriegsdenkmäler in Münster – Angelmodde und in Münster – Gremmendorf wurde ein Farbanschlag verübt. Die militanten antimilitarist*innen verstehen ihre Aktion als Protest gegen den deutschen Geschichtsrevisionismus und rufen außerdem dazu auf den Naziaufmarsch am 3.3. in Münster zu verhindern! Quelle.