Mahnwache am 9. November in Rheine

Am 08.11.2009 und am 09.11.2009 veranstaltet die Initiativgruppe „Rheine stellt sich Quer“ im Rahmen des Gedenktages der „Reichspogromnacht“ ein Zeitzeugengespräch und eine Mahnwache, um an die Opfer des Nationalsozialismus zu Gedenken, für die Zukunft zu mahnen und über den Tag zu informieren der als „Reichspogromnacht“ traurige Berühmtheit erlangte

08.11.09 Zeitzeugengespräch mit Herrn Bert Woudstra
18 Uhr Großer Saal, Stadtbibliothek Rheine, Kulturetage, Matthiasstr. 37
Wegbeschreibung

09.11.09 Mahnwache
15 Uhr Borneplatz Rheine
Wegbeschreibung

Weitere Infomationen: http://www.rheinestelltsichquer.wordpress.com

09.10. Demonstration gegen den „Großen Zapfenstreich“ in Haltern am See

Am 9. Oktober 2009 soll in Haltern am See ein „Großer Zapfenstreich“ von der Bundeswehr veranstaltet werden. Anlass dafür ist die Feier des 25 jährigen Jubiläums der Partnerschaft zwischen den Heeresfliegern Rheine und dem Kreis Recklinghausen. Die öffentliche Inszenierung des Militärs mit Ritualen aus der Zeit des preußischen Militarismus ist mehr als zweifelhaft, sowie auch der generelle Versuch der Bundeswehr, durch Auftritte in der Öffentlichkeit, mehr Akzeptanz zu ernten, nicht akzeptabel ist. So dringt die Bundeswehr bereits schon seit einigen Jahren immer tiefer in zivilgesellschaftliche Bereiche vor, z.B. als vielversprechende/r Arbeitgeber_In oder als Unterstützer_In der polizeilichen Staatsgewalt bei Demonstrationen.
Bei kritischer Betrachtung von Militarismus und Bundeswehr wird zweifelsfrei deutlich, dass Armeen wie die Bundeswehr kein „notwendiges Übel“ in einer „gefährlicher werdenden Welt“ sind.
Die Bundeswehr ist lediglich in einer Welt notwendig, in der die gewalttätige und militärische Auseinandersetzung zwischen (oft staatlichen) Kollektiven bereits strukturell angelegt ist. Armeen sind daher kein Mittel zur Bekämpfung der gewalttätig eingerichteten internationalen Konkurrenz, sondern ordnender Faktor, eben jene herzustellen und aufrecht zu erhalten.
Daher darf der Militarismus kein fester Bestandteil der Gesellschaft werden!

Die Verantwortlichen des Kreises Recklinghausen wähnen sich mit ihrer Wahl des Veranstaltungsortes in vermeintlicher Sicherheit. Demnach lässt sich der Organisator der Veranstaltung, Hans-Jürgen Matysiak, in der Zeitung mit den Worten „Haltern sei [für Proteste] nicht bekannt“ zitieren.

Das Bündnis 9. Oktober ruft daher dazu auf, gegen den „Großen Zapfenstreich“ und die Militarisierung der Gesellschaft auf die Straße zu gehen.

Die Demonstration beginnt um 17.30 Uhr am Bahnhofsplatz in Haltern.

Mehr Infos: 9oktober.blogsport.de

Demonstration gegen Abschiebehaft in Büren

Am Samstag den 29. August demonstrierten in Büren bei Paderborn rund 300 Personen gegen Abschiebehaft und für weltweite Bewegungsfreiheit. Die Demonstration fand im Rahmen der Aktionswoche gegen Abschiebung vom 24. – 31. August statt.

Zuerst wurde eine Kundgebung vor der JVA Büren abgehalten, in der mit mehreren Redebeiträgen die rassistische Praxis der Abschiebehaft kritisiert und deren Abschaffung gefordert wurde. Ein ehemaliger Häftling berichtete von gewaltsamen Übergriffen durch die Angestellten und die Verweigerung einer medizinisch notwendigen Behandlung seiner Diabetis. Nach einigen Grußworten in verschiedenen Sprachen, startete die Demonstration in der Innenstadt. Bei der anschließenden Kundgebung auf dem Marktplatz wurden zwei Demonstranten von der Polizei verhaftet. Dabei wurden aufgrund des brutalen Vorgehens der Bielefelder Hundertschaft die Beiden verletzt. Grund der Verhaftungen waren die angebliche Beleidigung von Polizeibeamten. Insgesamt verhielt sich die Polizei an diesem Tage deutlich aggressiv und unkooperativ gegen über den friedlichen Demonstrant_Innen.
Auf der Abschlusskundgebung wurden noch einige Redebeiträge gehalten u.a. von Mitgliedern des Vereins „Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren e.V.“. Danach spielte noch die Band Compania Bacalan. Nach Beendigung der Kundgebung hinderten Mitglieder der Bielefelder Hunderstschaft eine Gruppe von Aktivist_Innen bei der Abreise und forderte die Personalien von zwei Personen wegen angeblichen Wildplakatieren. Die Polizei drohte mit Verhaftung und kesselte die Gruppe ein. Daraufhin wiesen sich die beiden Personen aus und bekamen den Hinweis das sie ein Bußgeld erwarten werde.

Wir fordern:

Die Einstellung der Verfahren gegen die Demonstrant_Innen!
Die Abschaffung der Abschiebehaft!
Die Abschaffung der Lagerunterbringung und Residenzpflicht für Migrant_Innen!
Die Bewegungsfreiheit für alle Menschen, weltweit!

Repression gegen Antifa Party in Münster

Eine Mobilisierungsveranstaltung in der Baracke (Münster), die sich gegen den geplanten Naziaufmarsch am 5. September in Dortmund richtete, wurde von der Polizei angegriffen.

Nachdem es am Freitagabend (21. August), aufgrund der anschließenden Elektroparty zu einer Beschwerde wegen Ruhestörung kam, erschienen die Mitarbeiter des Ordnungsamtes. Das Angebot seitens der Veranstalter_Innen die Musik leiser zu machen, reichte den Ordnungshütern nicht aus und sie verlangten nach dem Hauptverantwortlichen und den Papieren der DJ´s.
Da sich keine/r dazu bereit erklären konnte/wollte, riefen die Beamten nach polizeilicher Unterstützung. Zu diesem Zeitpunkt war die Musik schon aus. Eine Streifenwagenbesatzung traf als Verstärkung ein. Auf das Angebot eines anwesenden AStA-Referenten, sich als Verantwortlicher erkennen zu geben, gingen diese nicht ein. Allerdings verlangten sie die Personalien eines Gastes, der sich vorher geweigert hatte sich gegenüber den beiden Beamten des Ordnungsamtes auszuweisen. Als er fragte, was dies sollte, drohten diese direkt damit ihn festzunehmen.
Während die restlichen Gäste darüber ihren Unmut ausdrückten, rief die Polizei nach Verstärkung und versperrte alle Eingänge um die Personalien aller Gäste kontrollieren zu können. Nachdem einzelne Personen versuchten zu flüchten, wurden diese von der Polizei gewaltsam daran gehindert. Mit der eintreffenden Verstärkung stürmte die Polizei unter Hilfe von Zivilbeamten und einem Hundeführer die Baracke. Sie setzten Pfefferspray gegen die Partygäste ein und bedrohten Leute, die deeskalierend auf sie einredeten, durch den Griff nach der Dienstwaffe. Insgesamt trat die Polizei sehr aggressiv auf. Als wiederum Personen fliehen wollten, hetzte einer der Beamten seinen Diensthund auf diese. Dabei hatten die Cops noch Probleme den Hund, der sich in der Person festbiss, zu bändigen

Der nach der Hundeattacke verletzten Person wurde der Arzt mit dem Hinweis verweigert, dass sie ja schließlich noch reden könnte. Insgesamt wurden drei Personen an diesem Abend festgenommen, mindestens 10 wurden durch den Polizeieinsatz verletzt. Die Polizei beschlagnahmte den Schlüssel der Baracke und durchsuchte die Rucksäcke der Gäste.

Wir wünschen allen Verletzten gute Besserung und möchten unsere Solidarität mit allen Festgenommen ausdrücken. Wir verurteilen den überzogenen und brutalen Polizeieinsatz auf das Schärfste und fordern die Einstellung der Verfahren!

04./05.09.09 Dortmund – Naziaufmarsch verhindern!

Für den 5. September 2009 mobilisieren die Dortmunder Neonazis zum so genannten „nationalen Antikriegstag“. Dieser hat sich in den letzten Jahren zur wichtigsten Veranstaltung der sich selbst als „Autonome Nationalisten“ bezeichnenden Neonazis in NRW entwickelt, bei der weit über 1000 TeilnehmerInnen erwartet werden.

Zwar wurde die Demonstration in der ersten Instanz verboten, aber dagegen haben die Anmelder Widerspruch eingelegt. Auch vorstellbar ist, das die Nazis am 5. September, falls das Verbot bestehen bleiben sollte, spontan in andere Städte ausweichen werden.

Deshalb am 04./05. September auf nach Dortmund!

Aufruf des s5-Bündnisses: Aufruf
weitere Informationen unter: http://s5.noblogs.org

19.06 Konzert in der Trinkhalle

Am 19.06 veranstalten wir wieder ein Konzert in der Trinkhalle Rheine (gegenüber vom Bahnhof), diesmal mit:

THE NOW-DENIAL (hardcoregranate aus münster/bielefeld/bremen)
ALPINIST (neo-crust aus münster)

Einlass: 20 Uhr/5 Euro

Es wird wieder einen Antifa-Infotisch geben, jeder Gewinn der Veranstaltung wird der Autonomen Antifa Rheine gespendet, wir freuen uns auf euch, also wir sehen uns dann in der Trinkhalle…

Hinweis:

Mitglieder extrem rechter Parteien oder Organisationen, sowie Personen, die der rechten Szene angehören oder mit ihr sympathisieren oder in der Vergangenheit durch rassistische Wortbeiträge aufgefallen sind und Veranstaltungen gestört haben, sind von der Teilnahme an den Veranstaltungen ausgeschlossen. Die VeranstalterInnen behalten sich vor von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen.

Pressereaktionen

Nachdem die Demonstration gegen das öffentliche Gelöbnis der Bundeswehr in Rheine stattgefunden hat, gibt es hier die ersten Reaktionen der Lokalpresse:

BUNDESWEHR GELÖBNIS AM 29.05 IN RHEINE STÖREN!

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NPD Rheine in der Krise?

Dies könnten BetrachterInnen meinen, die in den letzen Wochen die Homepage des NPD-Ortsverbandes aufgerufen haben. Dort wird mensch direkt auf die Seite des Kreisverbandes Steinfurt weitergeleitet, und auch dort, ebenso wie auf der Landesverbandsseite, findet mensch keinen Hinweis auf die Existenz des Ortsverbandes Rheine.
Nach dem Skandal um den Ex-Schatzmeister der NPD Kemna, sowie das Nichtantreten zur Kommunalwahl 2009 reiht sich die (höchstwahrscheinliche) Auflösung des OV Rheine nahtlos in die „Erfolgsgeschichte“ der NPD im Kreis ein.
Dennoch gibt es keinen Grund zur Entwarnung im Kreis, denn zur Bundestagswahl hat die NPD ihre langjährigen Parteimitglieder Dennis Dormuth (Münster), Matthias Pohl (Steinfurt III) und Markus Pohl (Steinfurt I/Borken I) aufgestellt.

Von antifaschistischer Seite werden wir die Neonazis auch weiterhin kritisch begleiten.

Rund um den 1.Mai

Wie auch in den vergangenen Jahren versucht die extreme Rechte dieses Jahr den 1.Mai für ihre rassistische und antisemitische Propaganda zu nutzen.
Anlässlich des 1.Mai wurden in verschiedenen Städen Aufmärsche der rechten Szene angemeldet (u.a. Berlin, Mainz, Neubrandenburg, Ulm und Hannover), der wohl wichtigste Aufmarsch dürfte der in Hannover sein. Zum einen, weil Hannover als zentraler 1.Mai-Aufmarsch der Freien Kräfte gehandelt wird und zum anderen, weil der Aufmarsch in Berlin aufgrund des derzeit desolaten Zustandes der Berliner NPD, mit großer Wahrscheinlichkeit einen Kleinst-Aufmarsch mit lokaler NPD-Prominenz zur Folge hat. Obwohl der Naziaufmarsch in Hannover derzeit noch verboten ist, gehen lokale AntifaschistInnen davon aus, dass das Verbot in der nächsten gerichtlichen Instanz gekippt wird.

Der 1.Mai ist seit den Haymarket-Riots 1886 ein festes Datum in der globalen Linken/Arbeiterklasse. Jedes Jahr gingen und gehen tausende Menschen weltweit auf die Strasse um für bessere Arbeitsbedingungen und sozialen Wandel zu demonstrieren.
Seit dem 1.Mai 1933 ist dieser Tag auch gesetzlicher Feiertag in Deutschland – Am 2.Mai folgte damals allerdings die Auflösung der Gewerkschaften durch die NSDAP. Nach der Wiedervereinigung versuchen vermehrt die Rechtsextremen den 1.Mai ideologisch umzudichten und sich als soziale Alternative zur Linken zu präsentieren.

Wir sehen uns am 1.Mai auf der Straße!